Demonstration gegen ACTA am 7. April 2012

Publiziert am 9. April 2012 von Cedric Meury

(PDF) Am Samstag, den 07. April nahmen rund 300 Personen an einer Demonstration gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement teil.


Die Beiträge der Rednerinnen und Redner richteten sich gegen die Kriminalisierung von Generika, die Kriminalisierung von Innovation und kultureller Vielfalt, gegen Internetzensur und die antidemokratische Entwicklung, die mit dem ACTA-Abkommen einher gehen. Ausserdem zeigte die Demonstration nicht nur eine Ablehnung gegen bestehende und zukünftige Entwicklung, sondern zeigte auch die Perspektive von unbegrenztem Zugang zu Wissen auf.
Die Demonstration sieht sich als Teil einer weltweiten Bewegung, die schon Millionen Menschen mobilisiert hat und dazu geführt hat, dass verschiedene Staaten das Handelsabkommen nicht unterzeichneten. Weitere Aktionen gegen ACTA sind weltweit für Juni angekündigt.

Bündnis gegen ACTA:

BAStA!, Bewegung für den Sozialismus, Chaostreff Basel, Decroissance Basel, Junges
Grünes Bündnis Nordwest, Juso Basel-Land, Juso Basel-Stadt, Piraten beider Basel, Piraten
Lörrach, Unia Jugend Nordwestschweiz

Kommentar Cedric Meury:  Die erste Demonstration, welche wir mitorganisierten ist erfolgreich verlaufen! Organisation war reibungslos, die Veranstaltung friedlich, der Andrang in Ordnung und die Zusammenarbeit mit den anderen Organisationen hat geklappt. Unsere Stimme wurde auf jeden Fall gehört – gerne wieder!

Reaktionen der Presse:

Veröffentlicht unter Pressemitteilung | Kommentare deaktiviert

Newsletter April 2012

Publiziert am 1. April 2012 von lukas.borter
Editorial: Wir werden Grossrat! – ACTA-Demo 7. April 2012, 17.00h Marktplatz, Basel
Diesen Frühling stellen wir wichtige Weichen:
Wir wollen in den Grossrat von Basel und nehmen deshalb an den Wahlen im Herbst teil. Hilf uns, den Grossen Rat zu erobern: wir suchen ab sofort engagierte und ehrgeizige Kandidaten und Kandidatinnen!
Wird ACTA gestoppt werden können? Die Piratenpartei ruft zur Demonstration für Privatsphäre und demokratische Prozesse am Ostersamstag, 7. Mai 2012, auf dem Marktplatz in Basel. Komm, und bring deine Freunde mit!
Wie steigen wir in den Grossratswahlkampf ein? Wer vertritt unsere Sache als Kandidat oder Kandidatin? Hat der Protest gegen ACTA den notwendigen Durchhaltewille?
Bei all diesen Fragen kommt es nicht zuletzt auf Dich an. Bist Du bereit, Support zu leisten, damit diese wichtigen Piratenthemen erfolgreich angegangen werden können?

Aktuell

Entscheidungen der Piratenversammlung:

Am 17. März 2012 haben wir unsere ordentliche PV im Unternehmen Mitte durchgeführt. Die wichtigsten Enscheidungen sind:
  • Der Vorstand wird von fünf auf sieben Mitglieder erweitert. Zu den bisherigen Mitgliedern Lukas Borter, Peter Kaufmann, Pat Mächler, Cedric Meury und Daniel Seelhofer   kommen neu Barbara Seiler und Severin Mauron hinzu.
  • Die Piratenversammlung beschliesst, an den Grossratswahlen 2012 teilzunehmen. Die Suche nach interessierten Kandidatinnen und Kandidaten beginnt per sofort. Bist du interessiert? Bitte melde dich hier http://piraten-basel.ch/partei/kandidieren/
  • Die Piratenversammlung beschliesst  die Ja-Parole zu folgenden Initiativen:
            – CentralPark Basel (Basel-Stadt)
            – Kulturstadt (Basel-Stadt)
            – Schluss mit den Steuerprivilegien (Basellandschaft)
            – Für einen effizienten und flexiblen Staatsapparat (Basellandschaft)

 

  • Für die Initiative “Öffentlicher Verkehr im Baselbiet erhalten” wird die Unterstützung für die Unterschriftensammlung beschlossen.
  • Das Piraten-Schiedsgericht wird anerkannt und Urabstimmungsordnung der Piratenpartei Schweiz wird angenommen.
KandidatInnen für die Grossratswahlen gesucht!
Fühlst Du Dich ins wichtigste politische Gremium unserer Stadt berufen? Oder wärst Du bereit, als “Listenfüller” mit Deinem Namen für die Partei einzustehen? Wenn ja, dann klicke hier und fülle das Formular aus – ganz einfach. Vielen Dank für dein Engagement!

 

STOPP ACTA am Ostersamstag 7. April 2012 17h Marktplatz Basel
Das  obskure und undemokratische ACTA-Abkommen ist noch nicht vom Tisch – das Ringen geht weiter. Wir verteidigen mit dem Kampf gegen ACTA unsere Interessen als Nutzer von  kulturellen Angeboten, unsere Privatsphäre, und die Interessen aller Menschen mit kleinem Budget betreffend Medikamentenpreise, denn die Versorgung mit günstigen und wirksamen Generika würde erschwert werden).
ACTA wurde im Geheimen ausgeheckt! – das Abkommen verschiebt die Machtbalance von uns Bürgern und Bürgerinnen hin zu Grosskonzernen. Darum STOPP ACTA – am Samstag 07. April 17:00 auf dem Marktplatz in Basel. Die Piratenpartei beider Basel ist Mitorganisatorin der Demonstration.

 

Piraten an der Easterhegg 2012
Vom 6.-9. April wird in der Messe Basel das jährliche Easterhagg-Treffen stattfinden, das von Chaos Computer Clubs alljährlich organisiert wird und jetzt das erste Mal in der Schweiz stattfindet. An dieser Veranstalltung werden wir am 7. April mit einem ACTA-Workshop vertreten sein. Schau doch vorbei und triff viele Gleichgesinnte!

 

Stammtischtermine Piratenpartei beider Basel
Wir treffen uns jeweils in der grossen Halle im Unternehmen Mitte zum Schwatzen, Diskutieren, Politisieren und Kaffee trinken. Alle sind willkommen! Es braucht weder politisches Knowhow noch ein bestimmtes Alter, und nein, Du musst auch nicht ein Mann sein. :-)
Samstag, 31. März 2012 12:00 Uhr
Samstag, 14. April 2012 12:00 Uhr

 

Veröffentlicht unter Newsletter | Kommentare deaktiviert

Mit neuem Vorstand nehmen wir Kurs auf den Grossen Rat

Publiziert am 26. März 2012 von Cedric Meury

Wir trafen uns letzten Samstag (17. März) im Unternehmen Mitte, um den neuen Vorstand zu wählen, Parolen zu fassen und über die Teilnahme an den Grossratswahlen zu diskutieren. Stichwortartig liefern wir Dir hier die wichtigsten Entscheide:

Wenn Du eine komplette Übersicht und alle harten Facts erkunden möchtest, findest Du das ganze Protokoll natürlich als PDF-Datei zum Download.

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert

Baselbieter Piraten erzielen respektables Resultat bei den Gemeindewahlen

Publiziert am 12. März 2012 von Cedric Meury
Die an den Gemeindewahlen vom 11. März in Thürnen und Reinach (BL) angetreten Jungpolitiker Mike Schaffner und Laurin Holzapfel erreichen 17.09% und 1.864% Prozent.

Obwohl die Piratenpartei schweizweit bereits einen Sitz auf kommunaler Ebene innehält (Marc Wäckerlin im Grossen Gemeinderat in Winterthur), hat es im Baselbiet nicht dafür gereicht; insbesondere in der Gemeinde Reinach fehlten nur etwa 650 Parteistimmen oder 0.37%. Die trotzdem respektablen Resultate stimmen den Präsidenten der kantonalen Sektion, Cedric Meury, aber positiv: «In so jungen Jahren alleine auf einer Liste anzutreten, braucht Mut. Ich freue mich darauf, auf ähnliches Wohlwollen der Wähler im Herbst an den Grossratswahlen in Basel-Stadt zu treffen.» Dort stehen die Chancen nämlich gut, an das gute Einstandsergebnis von 1.92% Wähleranteil bei den eidgenössischen Wahlen 2011 anzuknüpfen.

Portraits der angetreteten Piraten

Gemeinde Thürnen: Mike Schaffner für den Gemeinderat

Der Berufsmaturand und Netzelektriker wollte frischen Wind in die Segel der Gemeinde bringen und sich neben den klassischen Piratenthemen für folgende Themen einsetzen:
  • die Verbesserung der Öffentlichen Verkehrsmittel
  • mehr Mitsprache und Unterstützung für die Generation von Morgen
  • mehr Transparenz in der Gemeinde
  • kulturelle Projekte
  • Stärkung der Freizeitangebote für Jugendliche

Gemeinde Reinach: Laurin Holzapfel für den Einwohnerrat

Der Berufsmaterand und Zimmermann i. A. wollte dafür sorgen, dass Reinach mit mehr Jugendkultur auflebt. Neben den klassischen Piratenthemen setzte sich Laurin ein für …
  • mehr Mitsprache und Unterstützung für die Generation von Morgen
  • eine stärkere Zusammenarbeit der Gemeinde mit den Jugendlichen
  • mehr kulturelle Jugendprojekte
  • die Förderung von interkulturellem Austausch unter den Jungendlichen
  • mehr Projekte zum Schutz der Natur
Veröffentlicht unter Pressemitteilung | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert

Parolen für die Abstimmung vom 11. März 2012

Publiziert am 23. Februar 2012 von Cedric Meury

Am 11. März stimmen wir über 5 nationale Vorlagen ab. Dazu kommen im Kanton BL zwei weitere Vorlagen. Die Auswertung vom Piratenpartei-internen Urabstimmungssystem Pi-Vote ergibt teilweise knappe Entscheidungen.

Die Piraten empfehlen bei der Initiative “Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohungen” ein NEIN in die Urne zu legen.

Auch die sog. “Bauspar-Initiative” findet bei den Piraten keine Gnade, auf den Stimmzettel soll auch hier NEIN geschrieben werden.

Etwas anders sieht es bei der Initiative “6 Wochen Ferien für alle” aus. Da ist das Resultat so knapp, dass keine Empfehlung abgegben wird – also Stimmfreigabe, genau wie beim Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Volksinitiative “Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls”.

Überhaupt nicht umstritten ist die Empfehlung zur Buchpreisbindung. Die Piratenpartei gehörte dem Referendumskomitee an und hat geholfen, dass das Referendum zustande kam. Es ist deshalb keine Frage, bei dieser Frage schreiben alle ein NEIN hin.

Im Kanton Basel-Landschaft kommen noch zwei Abstimmungen hinzu. Sowohl bei der “Revision des Spitalgesetzes” wie auch bei der “Verselbständigung der Spitäler und der Kantonalen Psychiatrischen Dienste als öffentlich-rechtliche Anstalten” hat die Piratenpartei beider Basel keine Parole gefasst, was Stimmfreigabe bedeutet.

Im Kanton Basel-Stadt kommen keine kantonalen Vorlagen zur Abstimmung.

Übrigens: Möchtest Du das nächste Mal auch an der Parolenfassung mitwirken? Als Mitglied der Piratenpartei hast Du die Möglichkeit dazu per elektronischem Abstimmungssystem Pi-Vote. Die Dokumentation ist im Moment noch etwas mangelhaft, wir helfen Dir aber gerne weiter.

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert

Piratenversammung 2012 der Piratenpartei beider Basel

Publiziert am 16. Februar 2012 von admin

Lieber Pirat aus Land oder Stadt

Wir möchten Dich gerne einladen zur ordentlichen Piratenversammung 2012 der Piratenpartei beider Basel. Nach den Nationalratswahlen 2011 in BS [1] und den derzeit laufenden Gemeindewahlen in BL [2] wird die ordentliche PV die Planke zum Entern des Grossen Rates BS im Herbst bilden [3].

Datum: 17. März 2012
Zeit: 13:00 Uhr
Ort: Unternehmen Mitte, Gerbergasse 30 , 4001 Basel ( http://mitte.ch )
Raum: “Separée” (Treppe hoch, ausgeschildert)

Wir suchen Kandidierende für den Vorstand und die Grossratswahlen BS. Du kannst Dich vor Ort bewerben, aber wir würden uns über eine Voranmeldung mit Vorstellung freuen (via vorstand@bb.piratenpartei.ch).

Wichtig zu wissen:

  • Nur Mitglieder können an der PV abstimmen. Wer es versäumt hat, den Mitgliederbeitrag 2012 zu zahlen, kann dies auch direkt an der PV nachholen.
  • Das Dossier mit den Traktanden und allen nötigen Unterlagen wird vom PV-Präsidenten Pat Mächler bis zum 12. März 2012 an Dich verschickt.
  • Die Piratenversammlung ist das oberste Organ unserer Sektion und ist unter anderem zuständig für Abnahme des PV-Protokolls, des Jahresberichtes, der Jahresrechnung, des Budgets 2012. Weiterhin wird der Vorstand neu gewählt und politische Inhalte wie Parolenfassung für laufende Initiativen behandelt.
  • Anträge bitte bis zum 10. März 2012 an vorstand@bb.piratenpartei.ch schicken. Über die Annahme von Anträgen entscheidet der Vorstand. Anträge haben mindestens folgende Punkte zu enthalten: Titel, Name des Antragstellers, eigentlicher Antrag und eine Begründung. Bei Anträgen zur Änderung der Statuten muss klar ersichtlich sein was geändert werden soll. Andere Anträge haben des weiteren festzulegen wer sie auszuführen hat.
  • Du hast die Möglichkeit dein PiVote-Zertifikat an der PV zu bestätigen. Bringe dazu deinen ausgedruckten PiVote-Antrag und einen amtlichen Lichtbildausweis (ID-Karte, Ausländerausweis, Führerschein oder Pass) mit. Wer Hilfe zum Erstellen des PiVote-Antrags benötigt, kann sich auch bei Pat melden (patrick.maechler@piratenpartei.ch oder via Mobile 076 409 57 02).
    Übrigens: Wer Facebook nutzt, kann sich hier eintragen:

https://www.facebook.com/events/179313145511621/
Herzliche Grüsse
Vorstand der Piratenpartei beider Basel
Cedric Meury, Daniel Seelhofer, Pat Mächler, Lukas Borter und Peter Kaufmann

[1] http://piraten-basel.ch/nr-2011-wahlen/
[2] http://piraten-basel.ch/wahlen/
[3] http://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Grossratswahlen_Basel-Stadt_2012

Veröffentlicht unter Veranstaltungen | Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert

Newsletter Februar 2012

Publiziert am 9. Februar 2012 von Cedric Meury
Lieber Pirat aus Land oder Stadt
Gerne schicken wir Dir einige kurze Updates und Ankündigungen über die Aktivitäten innerhalb der Sektion beider Basel.

Editorial

von Cedric Meury, Präsident Piratenpartei beider Basel
Der Winter hat unsere Region und das restliche Europa fest im Griff. Fast unglaublich, dass sich bei diesen Temperaturen die Herzen hunderttausender Piraten und ähnlich gesinnter Aktivist(inn)en entflammen können, um gemeinsam gegen eine Kulturkatastrophe namens ACTA zu kämpfen. Wir Menschen unterwerfen uns nicht kampflos dem Urheberrechtsdiktat der Medien-Konzerne und ihrer politischen Schergen. Wir kämpfen für eine Zukunft mit freier Kultur und kreativem Schaffen mit den neuen technischen Möglichkeiten.
Ich selbst werde am Samstag an der ANTI-ACTA-Kundgebung am Helvetiaplatz in Zürich teilnehmen. Du auch?

Aktuell

ANTI-ACTA-Kundgebung in Zürich

cmeury. Diesen Samstag, 11. Februar 2012 sind europaweit Proteste mit wohl über 300’000 Teilnehmern geplant. Auch in der Schweiz gibt es Events: Die Piratenpartei Zürich hat eine Kundgebung um 13 Uhr auf dem Helvetiaplatz organisiert. Komm und verhindere ACTA!

Gemeinde-Wahlen im Baselbiet: Thürnen und Reinach

pmächler. Zu den Gemeindewahlen am 11. März in Basel-Landschaft treten für die Piratenpartei beider Basel erstmals zwei Jungpolitiker (beide Jahrgang 1991) an. Mehr Informationen: http://piraten-basel.ch/2012/02/wahlteilnahme-in-thurnen-und-reinach/

Vormerken: Termin kantonale Piratenversammlung

cmeury. Am 17. März 2012 werden wir unsere ordentliche Piratenversammlung abhalten. Diese wird im Unternehmen Mitte um 13:00 Uhr starten. Genauer Raum und weitere Infos werden Dir später mit der offiziellen Einladung zugestellt. Am besten den Termin sofort im Kalender eintragen!

Transparenzinitiative in Basel-Landschaft eingereicht

lborter. Am 21. Dezember 2011 wurden die Unterschriften für die Transparenzinitiative Basel-Landschaft bei der Landeskanzlei eingereicht. Die Initiative wurde ursprünglich von der JUSO gestartet und die Piratenpartei beider Basel leistete einen Beitrag bei der Unterschriftensammlung. Bald schon also können die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Kanton Basel-Landschaft an der Urne für mehr Transparenz in der Politik stimmen.

Grossratswahlen 2012

cmeury. Im Herbst dieses Jahr wird der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt neu besetzt. Nach dem sensationellen Wahlergebnis der eidgenössischen Wahlen letzten Oktober haben wir realistische Chancen, einen oder mehrere Sitze zu erringen. Wir suchen diesbezüglich natürlich kluge Köpfe und helfende Hände. Möchtest Du kandidieren oder organisatorisch mithelfen? Melde Dich mit einem Einzeiler unter vorstand@bs.piratenpartei.ch.

Regionale Schwerpunkte

dseelhofer. Um in der Region politisch Fuss zu fassen, stehen wir vor der schwierigen Aufgabe, die nirgends niedergeschriebene Piratenideologie auf konkrete Brennpunkte in den beiden Basel herunterzubrechen. Wie eine mögliche Schwerpunktsetzung aussieht, wird im Vorstand, an den Stammtischen und im Forum eifrig diskutiert. Hast Du Interesse ein Positionspapier zu einem Anliegen zu schreiben? Hier sind mögliche Themen:
  • Stadtentwicklung / Zwischennutzungen
  • Bildung
  • öffentlicher Verkehr
  • Kulturförderung
Bitte beim Vize-Präsidenten Daniel Seelhofer (daniel.seelhofer@bluewin.ch) melden.

Stammtischtermine Piratenpartei beider Basel

Wir treffen uns jeweils in der grossen Halle im Unternehmen Mitte zum Stammtisch. Jeder ist willkommen, es braucht weder politisches Knowhow noch ein bestimmtes Alter :-)
  • Samstag, 18. Februar 2012 12:00 Uhr
  • Samstag, 17. März 2012 13:00 Uhr (Piratenversammlung!)
  • Samstag, 31. März 2012 12:00 Uhr
Veröffentlicht unter Newsletter | Kommentare deaktiviert

ANTI-ACTA-Kundgebung in Zürich

Publiziert am 7. Februar 2012 von Cedric Meury
ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ist ein internationales Abkommen, das von 39 Ländern im Geheimen verhandelt wurde.
Einige Länder haben das Abkommen schon unterschrieben. Die Schweiz wird es schon bald unterzeichnen. Eine Ratifizierung muss unbedingt verhindert werden! Kurze und knappe Erläuterung auf stopacta.de und ausführliche Informationen unter wiki.stoppacta-protest.info
Diesen Samstag, 11. Februar 2012 sind europaweite Proteste mit wohl über 350’000 Teilnehmern geplant. Auch in der Schweiz gibt es Events:
Die Piratenpartei Zürich hat eine Kundgebung um 13.00 Uhr auf dem Helvetiaplatz organisiert. Komm und verhindere ACTA!
Information auf der Piratenpartei-Webseite: http://www.piratenpartei.ch/acta-kundgebung-zurich
Kundgebungs-Event auf Facebook: https://www.facebook.com/events/179697445468919/
Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert

Wahlteilnahme in Thürnen und Reinach

Publiziert am 6. Februar 2012 von pat.maechler

Zu den Gemeindewahlen am 11. März in Basel-Landschaft treten für die Piratenpartei beider Basel erstmals zwei Jungpolitiker (beide Jahrgang 1991) an.

In der Gemeinde Thürnen tritt Mike Schaffner für den Gemeinderat an
Der Berufsmaturand und Netzelektriker i.A. will frischen Wind in die Segel der Gemeinde bringen.
> via Facebook kontaktieren & unterstützen!
> elektronischer Flyer "Mike" downloaden!

Nebst den klassischen Piratenthemen setzt sich Mike ein für …
  • die Verbesserung der Öffentlichen Verkehrsmittel
  • mehr Mitsprache und Unterstützung für die Generation von Morgen
  • mehr Transparenz in der Gemeinde
  • kulturelle Projekte
  • Stärkung der Freizeitangebote für Jugendliche
 In Reinach tritt Laurin Holzapfel auf der Liste 42 für den Einwohnerrat an
Der Berufsmaterand und Zimmermann i.A. möchte, dass Reinach mit mehr Jugendkultur auflebt.
> via Facebook kontaktieren & unterstützen!
> elektronischer Flyer "Laurin" downloaden

Nebst den klassischen Piratenthemen setzt sich Laurin ein für …
  • mehr Mitsprache und Unterstützung für die Generation von Morgen
  • eine stärkere Zusammenarbeit der Gemeinde mit den Jugendlichen
  • mehr kulturelle Jugendprojekte
  • die Förderung von interkulturellem Austausch unter den Jungendlichen
  • mehr Projekte zum Schutz der Natur
Veröffentlicht unter Blog | Kommentare deaktiviert

NEIN-Parole zur SVP-Sicherheitsinitiative in BS

Publiziert am 30. Januar 2012 von pat.maechler

Die Piratenpartei beider Basel hat an der letzten PV im März 2011 ohne Gegenstimme die NEIN-Parole für die kommende Abstimmung über die Sicherheitsinitiative der SVP in Basel-Stadt gefasst. Die Piratenpartei beider Basel lehnt die Initiative in erster Linie einstimmig ab, weil in der Initiative Vorschriften über die zu leistende Mindest-Präsenzzeit der Polizei vorgesehen sind. In einer sich ständig entwickelnden Stadt muss die Polizei selbst abschätzen wo Schwerpunkte zu setzen sind und dynamische Leistung erbringen. In diesem Fall erscheint eine vom Souverän diktierte Vorschrift kontraproduktiv.

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert